Herr Kreisbeigeordneter Fleischmann gibt nachfolgenden Erfahrungsbericht über die Abwicklung der im Rahmen des Sonderinvestitionsprogramms des Landes und des kommunalen Investitionsprogramms des Bundes erhaltenen Fördermittel zur Kenntnis:

 

Einleitend kann festgestellt werden, dass  durch das hohe Engagement der mit der Abwicklung der Maßnahmen beauftragten MitarbeiterInnen im Eigenbetrieb Da-Di Werk Gebäudemanagement und in der Abteilung Schulservice  alle Fördermittel entsprechend den Förderrichtlinien fristgerecht verausgabt werden konnten. Alle Verwendungsnachweise wurden erstellt, durch das Revisionsamt geprüft und liegen der WI-Bank vor. Eine abschließende Stellungnahme zu den einzelnen Verwendungsnachweisen ist noch nicht erfolgt.

 

Im Dezember 2009 erfolgte begleitend zu der Verausgabung der Pauschalmittel eine außerordentliche Prüfung durch den Landesrechnungshof. Ein schriftlicher Bericht hierzu liegt dem Landkreis Darmstadt-Dieburg nicht vor.

 

Durch die in den Förderrichtlinien gesetzten knappen Fristen mussten die Planungen unter Hochdruck erfolgen. Die Leitlinien des Eigenbetrieb Da-Di Werks zum effizienten und wirtschaftlichen Bauen wurden trotzdem weitestgehend eingehalten. Bedingt durch die knappen Planungszeiten mussten hier aber Kompromisse eingegangen werden, bzw. konnten Planungen nicht mit der gleichen Intensität wie bei eigenfinanzierten Maßnahmen erfolgen.

 

Die Zusammenarbeit mit den Kommunen bei gemeinsamen Projekten ist insgesamt sehr kollegial und positiv zu bewerten. Dies gilt auch für die abteilungsübergreifende Zusammenarbeit im Haus.

 

 

In der Anlage 1 erhalten Sie eine Übersicht der im Rahmen des Sonderinvestitionsprogramms des Landes Hessen und des kommunalen Investitionsprogramms des Bundes gemeldeten Maßnahmen mit Maßnahmenbeginn, Gesamtkosten (aufgegliedert in Bau- und Einrichtungskosten), die Gesamtfördersumme sowie Erstell- und Abgabedatum des Verwendungsnachweises zur Kenntnis.

 

Weiterhin sind als Anlage 2 die im Rahmen der Verwendungsnachweise  erstellten Sachberichte zu den Einzelmaßnahmen sowie zu der Verausgabung der Pauschalmittel beigefügt.