Anfrage der Fraktion der CDU:
- Wie viele Asylbewerber lebten 2004 im Kreis, deren Asylantrag abgelehnt wurde?
Nach der Statistik des Flüchtlingsamtes lebten im
Jahresdurchschnitt 2004 im Landkreis Darmstadt-Dieburg 645 Personen, deren
Asylverfahren rechtskräftig negativ abgeschlossen war. Wie in der Vorlage Nr.:
0362-2004 vom 22.11.2004 berichtet, erhielten davon ca. 360 Personen Leistungen
nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, für die das Land Hessen keine Erstattung
mehr gewährte. Die Differenz erklärt sich dadurch, dass das Land noch für zwei
Jahre nach Abschluss des Asylverfahrens die Erstattungspauschale zahlt.
- Welche Kosten musste der Kreis im Jahre 2004 für diesen Personenkreis aufwenden?
Im Jahre 2004 hatte das Flüchtlingsamt
Nettoaufwendungen in Höhe von 757.426,91 € für Personen, deren Asylverfahren
negativ abgeschlossen war und für die es vom Land Hessen keine Kostenerstattung
mehr erhielt.
- Wie ist die Tendenz für das Jahr 2005?
Die Zahl der Personen, die Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz erhält und für die das Land keine Erstattung mehr
leistet, wird im Jahre 2005 im Vergleich zum Vorjahr steigen.
Für die Beantwortung der Anfrage sind Kosten in
Höhe von 59,-- € entstanden.