Anfrage der Fraktion der Freie Wähler - Piraten:

 

·        Wer ist im Landkreis und in den jeweiligen Kommunen des Landkreises für das Thema

Breitbandausbau und -versorgung zuständig?

 

Für die Breitbandinitiative des Landkreises Darmstadt-Dieburg wurde ein Lenkungsausschuss gebildet. Neben Landrat Schellhaas gehören diesem 21 der 23 Kreiskommunen an. Die Umsetzung wird darüber hinaus von den Fachabteilungen begleitet. Die Federführung obliegt der Abteilung „Wirtschaft, Standortentwicklung, Bürgerservice“, Projektleiter ist der Abteilungsleiter Ralf Möller.

 

·        Wie ist der Stand des Breitbandausbaus im Landkreis?

 

Aktuell wird eine Machbarkeitsstudie erstellt. Mit dem Ergebnis dieser Untersuchung wird im August 2012 gerechnet.

 

·        Welche Projekte sind zur Erweiterung der Breitbandversorgung geplant? Wie ist der

Stand von laufenden Projekten? Welche Projekte wurden bereits mit welchem Ergebnis

abgeschlossen?

 

Die Kommunen haben in den vergangenen Jahren bereits eigene Initiativen mit unterschiedlichem Erfolg gestartet. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die Breitbandinitiative des Landkreises gemeinsam mit den Kommunen entwickelt wurde. Ziel ist der Bau eines glasfasergestützten NGA-Netzes.

 

·        Wurden Verträge geschlossen, deren Gegenstand das Thema Breitbandausbau ist?

Sind derartige Verträge zur Zeit in Vorbereitung?

 

Verträge mit Netzbetreibern können ausschließlich von den beteiligten Kommunen geschlossen werden. Der Landkreis Darmstadt-Dieburg hat im Rahmen seiner Beratungs- und Koordinierungsleistung Verträge mit externen Beratern geschlossen. Es ist beabsichtigt, einen Zweckverband zu bilden, zu dessen Aufgaben es nach Abschluss der Machbarkeitsstudie zählt, besagte Verträge zu schließen.

 

·        Sind lokale Bürgerinitiativen bekannt, die sich mit dem Thema Breitbandausbau

beschäftigen? Wenn ja, welche?

 

Nein