Nachtrag: 31.05.2011
Sitzung: 06.06.2011 Ausschuss für Klima, Umwelt, Gesundheit und Infrastruktur
Beschluss: Kenntnis genommen
Vorlage: 0007-2011/DaDi
Beschlussvorschlag:
Der Beseitigung der in Anlage aufgeführten Schadstellen an Kreisstraßen in dem angegebenen Kostenrahmen von 277.100 € wird zugestimmt. Das Amt für Straßen- und Verkehrswesen wird beauftragt, die notwendigen Maßnahmen vorzubereiten und durchzuführen.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan des Jahres 2011 auf dem Produkt 1.12.01.01 durch Mehreinnahmen aus der Finanzzuweisung des Landes Hessen zur Behebung von Winterschäden auf Straßen haushaltsrechtlich zur Verfügung.