Anfrage der Fraktion von Die Linke/DKP:

 

1)         Welche der wertmäßig bedeutsamen Eingliederungsmaßnahmen für ALG II Bezieher wurden von der Kreisagentur für Beschäftigung im Jahr 2008 und im Jahr 2009 durchgeführt?

Die nach Vergaberecht (VOL/A) beschafften und durchgeführten Eingliederungsmaßnahmen können den beigefügten Aufstellungen für 2008 und 2009 entnommen werden.

 

2)         Welche der in 2008 angebotenen wertmäßigen bedeutsamen Maßnahmen sind für 2010 und für 2011 noch geplant?

Die Planungen für Eingliederungsmaßnahmen in 2010 (Beschaffung nach Vergaberecht – VOL/A) können der beigefügten Aufstellung „Maßnahmeplanung 2010“ entnommen werden.

Die Planungen für Eingliederungsmaßnahmen 2011 sind noch nicht abgeschlossen.

 

 

3)         In welchen Zeiträumen und mit welcher Beteiligung von wie vielen Hartzbeziehern erfolgten diese wertmäßigen bedeutsamen Eingliederungsmaßnahme in 2008 und in 2009?

 

Die Teilnehmerzahlen der nach Vergaberecht (VOL/A) beschafften und durchgeführten Eingliederungsmaßnahmen sind in den beigefügten Aufstellungen für 2008 und 2009 angegeben.

 

4)         Welche dieser wertmäßig bedeutsamen Eingliederungsmaßnahmen werden u.U. - neben der bereits erfolgten haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 16 (II) SGB II - von den Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes (Zuschussbetrag der HA V II ist zu reduzieren) betroffen sein ? Wenn ja, welche Auswirkungen hat die evtl. Reduzierung des Zuschussbetrages für die HA VII auf die Eingliederungsplanungen 2010/2011?

 

Keine

 

5)      Welche beschäftigungsrelevanten Auswirkungen in den ersten tariflichen Arbeitsmarkt ging von diesen wertmäßig bedeutsamen Eingliederungsmaßnahmen für Hartzbezieher aus? Liegen der KfB hierüber Erkenntnisse vor?

 

Inwieweit Teilnehmer von Maßnahmen in 2008 und 2009 anschließend in Arbeit vermittelt wurden, kann kurzfristig elektronisch nicht ermittelt werden.