Anfrage der FDP-Fraktion:

 

1. Wann und wie oft hat der ICE-Projektbeirat seit seiner Einsetzung getagt?
   
   Die Sitzungen des ICE-Projektbeirats fanden am
   
   20. Juni 2007 (konstituierende Sitzung)
   9. November 2007
   7. April 2008
   22. September 2008
   23. März 2009
   
   statt. Somit hat der ICE-Projektbeirat 5 mal getagt.

 

2. Welche Themen wurden erörtert?
   
   Die Deutsche Bahn AG hat die Vertreter der Wissenschaftsstadt Darmstadt, des Landkreises Darmstadt-Dieburg und des Kreises Bergstraße sowie die Vertreter der betroffenen Kommunen über die aktuellen Planungen informiert. Darüber hinaus wurden die Ergebnisse der „Flughafenshuttle-Arbeitsgruppe“ vorgestellt.

 

3. Welche Beschlüsse wurden gefasst?
   
   Der ICE-Projektbeirat dient der Information der betroffenen Landkreise und Kommunen. Beschlussfassungen sind nicht vorgesehen.

 

Für die Beantwortung der Anfrage sind Personalkosten in Höhe von 20,00 Euro entstanden.