Kreisbeigeordneter Fleischmann gibt auszugsweise den Erlass des Hessischen Kultusministeriums vom 30.07.2008 zur Kenntnis:

 

„Wie bereits mit Erlass vom 27.Mai 2008 mitgeteilt, sollen zum kommenden Schuljahr alle Schulen mit gymnasialem Bildungsgang, die bisher nicht über eine Pädagogische Mittagsbetreuung verfügen, mit zusätzlichen Haushaltsmitteln unterstützt werden.

Um den betreffenden Schulen die Rahmenbedingungen für die Verwendung dieser Mittel zu erläutern, wurde am 09.06.2008 eine Informationsveranstaltung durchgeführt. Im Nachgang möchte ich Ihnen hierzu folgende verbindliche Informationen zur Umsetzung geben:

 

Im Schuljahr 2008/09 erfolgt hessenweit eine finanzielle Förderung von 65 Gymnasien und Kooperativen Gesamtschulen, die bisher nicht über eine Pädagogische Mittagsbetreuung verfügen. Es werden den Staatlichen Schulämtern dazu einmalig 60.000 € pro Schule zugewiesen. Die Haushaltsmittel sind für Bildungs- und Betreuungsangebote im Rahmen der Nachmittagsbetreuung und hier ausschließlich zur Beschäftigung von Personal zu verwenden. Die Finanzierung von Sachkosten (Verbrauchsmaterial, Eintrittsgelder, Ausstattungen) ist nicht möglich.

Möglich ist dagegen die Beschäftigung von Personal freier Träger (z. B. der Jugendhilfe) bzw. von Einzelpersonen (Eltern, Übungsleiter…)… Außerdem ist die auf das Schuljahr 2008/09 befristete Einstellung von pädagogischem Personal (analog Vertretungspersonal) möglich... Im Rahmen der zugewiesenen Haushaltsmittel können auch in beiderseitigem Einvernehmen Stammlehrkräfte der teilnehmenden Schulen (bspw. im Rahmen von Mehrarbeit) eingesetzt werden. Auch möglich ist die (anteilige) Weiterleitung der Haushaltsmittel an geeignete Trägervereine mittels Vertrag zwischen Staatlichem Schulamt und Träger.

 

Ich weise darauf hin, dass gemäß den Vorgaben des Hessischen Schulgesetzes der Schulträger die räumlichen und sächlichen Vorraussetzungen des Angebotes sicherstellt. Er gewährleistet, dass das für ein Essensangebot erforderliche zusätzliche Personal beschäftigt wird. Hierfür dürfen die Landesmittel nicht verwendet werden...“

 

Im Landkreis Darmstadt-Dieburg erhalten nachfolgende Schulen einen einmaligen Zuschuss von 60.000 €:

 

-         Albert-Einstein-Schule, Schulformbezogene (Kooperative) Gesamtschule, Sekundarstufe I und II in Groß-Bieberau

 

-         Max-Planck-Schule, Gymnasium in Groß-Umstadt

 

-         Justin-Wagner-Schule, Schulformbezogene (Kooperative) Gesamtschule, Sekundarstufe I in Roßdorf

 

-         Hessenwaldschule, Schulformbezogene (Kooperative) Gesamtschule, Sekundarstufe I in Weiterstadt/ST Gräfenhausen

 

Die vier vorgenannten Schulen sind bereits in das freiwillige Ganztagsangebot des Landkreises Darmstadt-Dieburg „Familienfreundliche Schule“ aufgenommen. Es sind Essensausgaben vorhanden, bzw. werden neu geschaffen. So entsteht derzeit im Rahmen des Investitionsprogramm „Zukunft, Bildung und Betreuung (IZBB Programm des Bundes) 2003 bis 2007“ an der Justin-Wagner-Schule in Roßdorf eine Cafeteria, Bibliothek/Mediathek und Hausaufgabenräume. An der Albert-Einstein-Schule in Groß-Bieberau ist geplant, dass die Schule  zur Ganztagsschule ausgebaut wird und eine Bibliothek/Mediathek, eine Cafeteria und Hausaufgabenräume erhält.