Nachtrag: 21.05.2008
Sitzung: 02.06.2008 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Kenntnis genommen
Vorlage: 1701-2008/DaDi
Beschlussvorschlag:
Die Betriebskommission empfiehlt dem Kreisausschuss vorbehaltlich der kommunalrechtlichen Prüfung (Haushaltsrecht, wirtschaftliche Betätigung) einen Geschäftsanteil in Höhe von 5.000 € an der Dienstleistungsgesellschaft der Hessischen kommunalen Krankenhäuser als mittelbare Beteiligung über den Eigenbetrieb Kreiskrankenhäuser zu erwerben.[1]
[1] Hinweis der Verwaltung: Nach einem Gespräch der Krankenhausbetriebsleitung und des Beteiligungsmanagements mit dem Beirat der Gesellschaft am 6. Mai 2008 sind nun auch die letzten offenen Punkte geklärt. Die kommunalrechtliche Prüfung kann damit abgeschlossen und die abschließende Beschlussvorlage erstellt werden. Diese Beschlussvorlage für den Kreistag wird voraussichtlich nach der Sitzung des Kreisausschusses am 20. Mai 2008 verschickt werden.